Großer Andrang beim Infostand in Bad Frankenhausen

Heute waren wir mit dem Direktkandidaten des Kyffhäuserkreises, Jürgen Pohl, zu Gast in Bad Frankenhausen und haben dort auf dem Wochenmarkt einen Infostand veranstaltet. Der Wochenmarkt wie auch der Infostand waren gut besucht und unser Infomaterial wurde dankend angenommen. Die Resonanz vor Ort war äußerst positiv und das gibt wiederum Ansporn für die kommenden Tage …

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Offener Brief an Bundespräsident: Netzdurchsetzungsgesetz ist verfassungswidrig

In seiner 244. Sitzung am 30. Juni 2017 hat der Deutsche Bundestag zum Zusatzpunkt 12 zur Tagesordnung den von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) zur Drucksache 18/12356 in geänderter Fassung nach der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (Drucksache 18/13013) angenommen …

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Von nun an gings bergab

Eigentlich sollte ein perfektes Bild entstehen: Angela Merkel im Kreis der gleichgesinnten und von ihr orchestrierten Staatsschefs vor der spektakulären Kulisse der Elbphilharmonie. Leider haben Frauen selten einen Plan B. Wenn sich eine Idee festgesetzt hat, wird die Realisierung durchgezogen, auch wenn sich alle Kräfte dagegen verschworen haben und die kleine oder große Welt drum …

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Kirschfest in Rastenberg

Vier motivierte sportliche AfD-Mitglieder haben am Samstag, dem 08.07.2017, in Rastenberg von 12.30 Uhr bis 14.30 Uhr verschiedene Flyer an Haushalte und Fahrzeuge verteilt. Wir teilten uns die Stadt in zwei Bereiche auf, welche wir jeweils im Zweierteam „abarbeiteten“. Nach getaner Arbeit gab es bei einem kalten Getränk noch gute Gespräche und die Verabredung einer …

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AfD-Fraktion beantragt Sonderplenum zu Linksextremismus und macht CDU für das Brandschatzen Hamburgs mitverantwortlich

Der G20-Gipfel in Hamburg wurde von massiven Ausschreitungen begleitet. Teilweise mussten SEK-Beamte, die auf Terrorabwehr trainiert sind, ganze Stadtteile freikämpfen. Das Treffen der Staats- und Regierungschefs geriet für die Hamburger Bevölkerung zum Desaster.

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Schlußfolgerungen nach den G20-Protesten

Die Zerstörungsorgien an Hamburger Hütten und Palästen dürfen nicht folgenlos bleiben. Es muß Verantwortung übernommen werden. In einem Land mit einer so maroden Rechtspflege, wie sie in Deutschland vorzufinden ist, sollten internationale Großveranstaltungen vorerst ausfallen. Die Einladung der 19 ausländischen Gäste nach Hamburg war ein peinlicher Fehler. Die Verursacherin, Bundeskanzler Dr. Merkel, und der für …

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AfD reicht Normenkontrollklage ein

Die Thüringer AfD-Fraktion hat Verfassungsklage gegen rot-rot-grüne Gesetze eingereicht. Sie will sowohl das Wahlrecht für Jugendliche kippen, als auch das kürzlich beschlossene Stimmrecht von EU-Ausländern bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden sowie das Recht von Ausländern, sich an sogenannten Einwohneranträgen auf kommunaler Ebene beteiligen zu dürfen.

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Landesregierung nutzt Steuermittel für Bekämpfung und Diffamierung der Opposition

Die Landesregierung antwortete auf Fragen innerhalb einer Kleinen Antwort des AfD-Abgeordneten Brandner unwahr. So behauptet die Landesregierung, sie würde „keine Projekte [finanzieren], die sich gezielt gegen im Landtag vertretene Parteien […] richten oder diese gezielt diffamieren“. Tatsächlich finanzierte die Landesregierung zumindest eine Anti-AfD-Veranstaltung des Vereins Antifaschistische Kultur & Politik in Südthüringen e.V. direkt.

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